Dieser Kommentar von Heifaa Atfeh ist zuerst im IPG-Journal erschienen
Als bekannt wurde, dass der syrische Präsident Ahmad al-Sharaa zum Staatsbesuch nach Berlin kommt, „legten sich die Syrer die Hände auf den Kopf“. Mit dieser typisch syrischen Redewendung beschreiben wir, dass etwas Schweres auf uns zukommt. Es mischen sich Sorge und Skepsis, denn dieser Besuch markiert eine Veränderung: Das Thema Syrien wird in Deutschland nun nicht mehr als humanitärer Fall, sondern als politisches Thema behandelt. Bei den Gesprächen zwischen der syrischen und der deutschen Regierung in Berlin sollte eine Art Deal geschlossen werden: Deutschland hilft Syrien beim Wiederaufbau, und Syrien sorgt dafür, dass möglichst viele Menschen aus Deutschland nach Syrien zurückkehren. Sei es als Abgeschobene oder freiwillig. Und wir Syrerinnen und Syrer hier in Deutschland? Wir sind die Verhandlungsmasse. Beide Seiten sehen uns so. Und das macht etwas mit uns.
Rückkehr ist eine sehr persönliche Entscheidung
Sprechen wir zunächst über das Thema Rückkehr: Die syrische Gemeinschaft in Deutschland diskutiert dieses Thema und wägt ab. Der wirtschaftliche Verfall, die schwache Infrastruktur und die Fragilität der Sicherheitslage sind Faktoren, die das tägliche Leben in Syrien sehr instabil erscheinen lassen. Trotz des Wunsches vieler, zurückzukehren und am Wiederaufbau eines Landes mitzuwirken, das durch die Praktiken des geflohenen Assad-Regimes erschöpft ist, prallt dieser Wunsch auf eine komplexe Realität. Familien müssen abwägen. Dabei geht es auf der einen Seite um Emotionen: Wer leidet nicht an Heimweh? Auf der anderen Seite haben wir uns hier etwas aufgebaut. Die Kinder sind hier zu Hause und welche Chancen haben wir, wenn wir jetzt nach Syrien zurückkehren? Wie wird sich die Sicherheitslage entwickeln? Und wie die Wirtschaft?
Nachdem der öffentliche Diskurs in den ersten Jahren den humanitären Aspekt betonte, neigt er nun dazu, den Nutzen und die Lasten der Geflüchteten gegeneinander abzuwägen.
Hinzu kommt noch etwas anderes, das unsere Sorge verstärkt: Seit Jahren leben wir als syrische Community unter dem Mikroskop der deutschen Medien. Sie haben uns zu Massen der Flüchtlinge geformt. Nachdem der öffentliche Diskurs in den ersten Jahren den humanitären Aspekt betonte, neigt er nun dazu, den Nutzen und die Lasten der Geflüchteten gegeneinander abzuwägen. Auf der einen Seite werden die Probleme der Integration, die Belastung des Sozialstaates und des Wohnungsmarktes beschrieben und es wird auf die Kriminalitätsstatistik verwiesen.
Auf der anderen Seite werden die positiven Aspekte für die Lösung des demografischen Problems und des Fachkräftemangels in Deutschland aufgerechnet. Ganz deutlich zeigte sich das in den Tagen nach dem Sturz des Diktators Bashar al-Assad im Dezember 2024: Kaum war er abgesetzt und außer Landes, wurde in Deutschland der Ruf laut, dass nun alle Syrer möglichst schnell Deutschland verlassen sollten. Nur Augenblicke später folgte der Einwand, dass die Ausreise der syrischen Ärzte das deutsche Gesundheitssystem schwächen würde.
Spielball der Interessen anderer Mächte
Die syrische Gemeinschaft in Deutschland steckt also in einem Dilemma: Viele würden gerne nach Syrien reisen, sehen dort aber nur geringe Chancen. Unsicher ist allerdings auch ihre Lage hier in Deutschland. Der politische Diskurs über uns hat sich deutlich verschärft. Die Grenzen des Möglichen und des Sagbaren wurden ein gutes Stück nach rechts verschoben. Wir werden darin als Masse betrachtet, die man verschieben und über die man verhandeln kann. Dabei sprechen wir hier von einzelnen Personen, die Entscheidungen treffen und ihre Leben einrichten müssen. Wir haben das Gefühl, auf einer heißen Platte zu laufen, die von Kräften bewegt wird, die wir nicht kontrollieren können.
Vor diesem Hintergrund wird auch die Diskussion über die deutsche Unterstützung beim Wiederaufbau Syriens zu einem Zerrbild. Oft scheint es bei der Debatte zwischen den politischen Fraktionen mehr um die innenpolitische Lage zu gehen, als darum, Syrien beim Neuanfang zu unterstützen. Deutschland hat ein großzügiges Programm aufgelegt, um Syrien beim Wiederaufbau zu helfen. Das ist gut und begrüßenswert, auch wenn klar ist, dass die Motivation dazu nicht nur daraus geschöpft wird, dass in Syrien viel geleistet werden muss. Das Thema wirtschaftliche Unterstützung und Wiederaufbau wird also nicht mehr allein aus einer humanitären Perspektive betrachtet. Es wird zu einem Teil der politischen Kalkulationen im Zusammenhang mit dem Migrationsmanagement.
Entwicklungspolitik, die innenpolitischen Zielen diesen soll
Dabei steht die Größe der Aufgabe dem Ziel der deutschen Innenpolitik allerdings im Wege: Die Lage in Syrien zeigt, dass eine Rückkehr von vielen Menschen derzeit noch nicht möglich ist. Teile der Städte liegen in Trümmern, die Infrastruktur ist marode und die Wirtschaft ist noch nicht in der Lage, Arbeitsplätze und Einkommen für die Bevölkerung in Syrien zu stellen; ganz zu schweigen von vielen Rückkehrern. Der Wiederaufbau mit deutscher Unterstützung braucht Zeit und es ist nicht möglich, kurzfristig die beschriebenen innenpolitischen Ziele der Regierung zu erreichen, die mit ihrer angekündigten Migrationswende im politischen Spiel punkten will.
Die neue Regierung in Damaskus hat die Rückkehr der Geflüchteten aus Europa zu einem Gradmesser gemacht, an dem sich ihr Erfolg ablesen lässt, Syrien zu stabilisieren.
Auch für die Regierung in Damaskus spielt die Frage der Rückkehr von uns Geflüchteten in Deutschland eine große Rolle. Oft wenden sich Politiker aus Syrien direkt über Social Media an uns und fordern uns auf, nach Syrien zurückzukehren und den Wiederaufbau zu unterstützen. Dabei ist klar, dass es auch ihnen nicht nur um humanitäre Gründe geht, uns eine Chance zu geben, in unser Land zurückzukehren. Sie können auch gut unsere Unterstützung und die Investitionen von Syrern aus dem Ausland gebrauchen.
Aber es gibt auch noch einen weiteren, sehr wichtigen Grund: Die neue Regierung in Damaskus hat die Rückkehr der Geflüchteten aus Europa zu einem Gradmesser gemacht, an dem sich ihr Erfolg ablesen lässt, Syrien zu stabilisieren. Denn die Regierung in Damaskus steht unter erheblichem Erfolgsdruck, sich zu beweisen. Dabei geht es neben dem Wiederaufbau und der wirtschaftlichen Erholung auch um politische Stabilität. Stichwort Minderheitenrechte. Es hat mehrere blutige Massaker gegeben, und die Frage der Verschwundenen und des Umgangs mit den Verbrechen aus der Zeit der Diktatur ist noch nicht geklärt. Wenn es nun aber der Regierung in Damaskus gelingt, Menschen zu überzeugen, ihren bequemen, sicheren Wohnsitz in Berlin oder Hamburg gegen Damaskus oder Aleppo zu tauschen, kann sie damit punkten. Nach dem Motto: „Schaut her, es läuft doch gut bei uns!“
Rückkehr als Hauptthema der Beziehungen blockiert gute Planung
Vor allem aber – und das zeigt sich bei dem Besuch von Ahmad al-Sharaa in Berlin ganz deutlich – sind die syrischen Geflüchteten in Deutschland und unsere mögliche Rückkehr eine Verhandlungsmasse zwischen den beiden Staaten. Das ist nur möglich, weil die Migrationsdebatte in Deutschland so geführt wird, wie sie geführt wird. Solange die Frage der Rückkehr das zentrale Thema ist, kann es kaum zu ernsthaften Verhandlungen und Beratungen über andere wichtige Themen wie die politischen Freiheitsrechte kommen. Dabei wären diese wünschenswert und wichtig, damit der Neuanfang in Syrien gelingt.
Kein Wunder also, dass viele Syrerinnen und Syrer in Deutschland in diesen Tagen „ihre Hände auf den Kopf legen“, wie das Sprichwort sagt. Noch eine andere Redewendung geht uns in diesen Tagen oft durch den Kopf. In den Tagen des Aufstands gegen die Diktatur von Bashar al-Assad, damals, als wir auf die Straßen gingen, skandierten wir oft: „Oh Gott, wir haben niemanden außer dir, oh Gott!“ Dieser Slogan stand damals weniger für den tiefen Glauben vieler Menschen, sondern war Ausdruck der Erkenntnis, dass die Demonstrierenden nicht als Individuen agieren, die mit ihrer Regierung unzufrieden sind, sondern Spielball und Verhandlungsmasse größerer Mächte waren. Es wäre schön, wenn wir uns heute nicht mehr so fühlen müssten. Um das zu erreichen, müsste die Diskussion um Migrationspolitik von der um den Wiederaufbau Syriens entkoppelt werden. Dadurch würden alle gewinnen: Deutschland, Syrien und wir.
